Wiederaufbau der Wasser- und Abwasserinfrastruktur der Ukraine

Die IKI unterstützt den Wiederaufbau der Wasserinfrastruktur in der Ukraine.  

Das IKI-Projekt "FELICITY II - Östliche Partnerschaft und Zentralasien Programm" hat sich zum Ziel gesetzt, trotz der schwierigen Umstände die Infrastruktur in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Zentralasiens wiederaufzubauen und zu sanieren, um Emissionen zu reduzieren. Das Programm arbeitet Hand in Hand mit der Europäischen Investitionsbank (EIB), der Klimabank der EU, und ermöglicht ihr den Zugang zu wichtigen Finanzmitteln für Klimaschutzprojekte in Städten.

FELICITY II ist ein regionales Projekt, das die Vorbereitung und Durchführung von kohlenstoffarmen Infrastrukturprojekten in den Ländern der Östlichen Partnerschaft (Ukraine, Georgien) und Zentralasien (Usbekistan, Kasachstan) unterstützt. Ausgewählte Länder werden die Möglichkeit haben, von einem umfassenden Ansatz zu profitieren, der die Finanzkraft und das Fachwissen der Europäischen Investitionsbank mit der technischen Hilfe der GIZ vor Ort kombiniert.

Durch seinen innovativen regionalen Ansatz erstreckt sich das Projekt von der Ukraine nach Zentralasien und nutzt die Erfahrungen der Ukraine mit energieeffizienten Sanierungen, um auch den Gebäudebestand in Kasachstan und Usbekistan zu verändern. Dies geschieht auch über das lokale Zentrum der Cities Climate Finance Leadership Alliance.

Projektstart in Ukraine 

In der Ukraine wurde der Start von FELICITY II auf dem jährlichen ukrainischen ECO-Forum der Wasserversorgungsunternehmen im September 2022 angekündigt. Der offizielle Startschuss fiel dann im Februar 2023 mit dem neu geschaffenen Ministerium für Wiederaufbau.  Oleksandr Butenko, stellvertretender Minister für Wiederaufbau, Wohnungsbau und kommunale Angelegenheiten, betonte die Bedeutung der Umsetzung von FELICITY II in der Ukraine sowohl für die Wiederherstellung der Wasser- und Abwasserinfrastruktur der Ukraine als auch für die Neuformulierung der Rechtsvorschriften in diesem Bereich, die mit den EU-Standards in Einklang gebracht werden sollen. Angesichts des anhaltenden Krieges ist die Wiederherstellung der Wasser- und Abwasserinfrastruktur der Ukraine von entscheidender Bedeutung. Schäden an diesen Systemen stellen ein ernstes Gesundheits- und Umweltrisiko dar und müssen dringend behoben werden. Durch die Wiederherstellung des Zugangs zu sauberem Wasser, die Verbesserung der Abwasserentsorgung und die Verhinderung von durch Wasser übertragenen Krankheiten kann die Ukraine die humanitäre Krise abmildern und die Nachkriegsstabilität fördern.

In dieser Phase entwickelt das Projekt in Zusammenarbeit mit der EIB und dem Ministerium für Wiederaufbau Kriterien für die Auswahl der Anträge von Wasserversorgungsunternehmen, die sich an dem Programm zur Sanierung und Modernisierung des Wasser- und Abwassersektors beteiligen wollen. Parallel zu den künftigen Verbesserungen auf lokaler Ebene wird auch an Rechtsakten gearbeitet, um einen rechtlichen Rahmen für die Emissionsreduzierung zu schaffen und so den Grundsätzen von Build Back Better zu entsprechen. Zurzeit wird an der Ausarbeitung einer Empfehlung zur Bilanzierung und Wiederverwendung von Klärschlamm sowie an einer Analyse der notwendigen Änderungen der Baunormen für Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen gearbeitet. Alle geplanten Regulierungsdokumente müssen mit den EU-Normen und -Standards übereinstimmen.

Unterstützung bei der Anpassung der ukrainischen Gesetzgebung an die EU-Richtlinien

Auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft der Ukraine unterstützt FELICITY die Bereitstellung eines neuen EIB-Darlehens zur Wiederherstellung der Wasserversorgung.

Um den Weg zu ebnen, waren die ersten praktischen Schritte des Projekts die Einrichtung einer Facharbeitsgruppe, um die vorrangigen Aufgaben für die Anpassung der ukrainischen Gesetzgebung in Einklang mit den folgenden EU-Richtlinien zu bestimmen: 

• 91/271/EU "Über die Behandlung von kommunalem Abwasser";
• 98/83/EU "Über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch";
• 2020/2184 "Über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch".

Zudem definiert die Arbeitsgruppe die wichtigsten Rahmenkriterien für die Teilnahme ukrainischer Wasserversorgungsunternehmen am Kreditprogramm der EIB. Die Kriterien werden die Grundlage für Gespräche mit dem ukrainischen Finanzministerium bilden.

Die EU-Richtlinie 91/271/EU ist für die Ukraine auf dem Weg zum EU-Beitritt von grundlegender Bedeutung. Sie legt Standards für die Abwasserbehandlung fest, die die Wasserqualität verbessern, die öffentliche Gesundheit schützen und die Umweltstandards erhöhen können. Die Einhaltung der Richtlinie bringt die Ukraine in Einklang mit der europäischen Praxis, fördert eine engere Integration und bietet Zugang zu technischem Fachwissen. Die Umsetzung dieser Richtlinien kommt den ukrainischen Wasserressourcen, der öffentlichen Gesundheit und den Bestrebungen nach einer EU-Mitgliedschaft zugute.

Länderdossier Ukraine