Süd-Süd-Wissenstransfer zu REDD+ Safeguards

Bei einer regionalen Lernveranstaltung für afrikanische Länder in Accra tauschten sich Teilnehmende über gemeinsame Herausforderungen und Herangehensweisen aus für die Einhaltung der REDD+ Safeguards.

Teilnehmende aus zwölf afrikanischen Ländern tauschten am 12. und 13. Juni auf einer regionalen Lernveranstaltung in Accra ihre Erfahrungen mit REDD+ Safeguards aus und besprachen gemeinsame Herausforderungen sowie mögliche Herangehensweisen an die Einhaltung dieser Standards. Safeguards werden eingesetzt, um mögliche negative Auswirkungen von Programmen auf Menschen und Umwelt zu vermeiden, etwa indem die Interessen der indigenen Bevölkerung und lokaler Gemeinschaften geschützt werden. Die Veranstaltung wurde von der Ghana Forestry Commission organisiert und durch das IKI-geförderte Projekt „Operationalisierung der Safeguard-Anforderungen für den Erhalt ergebnisbasierter Zahlungen durch nachhaltige, nationale REDD+ Programme“ unterstützt.

REDD+ ist ein Schlüsselmechanismus zur Förderung von Klimaschutz und Klimaanpassung, der Teil der Nationally Determined Contributions (NDCs, national bestimmte Klimaschutzbeiträge) vieler afrikanischer Länder ist. Einige dieser Staaten haben bei der Entwicklung ihrer nationalen REDD+ Programme gute Fortschritte erzielt und kommen deren Umsetzung näher. Dabei liegt ein zunehmendes Augenmerk auf der Erfüllung der erforderlichen Safeguard-Anforderungen zum Erhalt ergebnisbasierter Zahlungen. Die Anwendung der Safeguards stellt jedoch für viele Länder eine Herausforderung dar, und weitere Orientierungshilfe durch die UNFCCC ist nur begrenzt verfügbar. Hinzu kommt, dass die Länder oft Safeguard-Anforderungen unterschiedlicher internationaler Geber- oder Finanzorganisationen erfüllen müssen, insbesondere die der Forest Carbon Partnership Facility (FCPF) der World Bank und des Green Climate Fund (GCF).

Das von der SNV in Zusammenarbeit mit der Ghana Forestry Commission, Climate Law and Policy und dem UN-Umweltprogramm/UN-REDD Programm umgesetzte IKI-Projekt hat das Ziel, regionale Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in ihrer REDD+ Readiness zu unterstützen. Während der Lernveranstaltung besprachen die Teilnehmenden die drei Anforderungen der UNFCCC: 1.: Einführung von REDD+ in Einklang mit den Safeguard-Grundsätzen von Cancún. 2.: Aufbau eines Safeguard-Informationssystems (SIS). 3.: Einreichen einer Informationsübersicht über den Fortschritt und die Einhaltung der Safeguards. Internationale Fachleute und Vertreterinnen und Vertreter wichtiger nationaler Safeguard-Schwerpunkte hielten Vorträge zu den Anforderungen, ersten Orientierungshilfen, dem weltweiten Fortschritt sowie wesentliche Erfahrungen auf nationaler Ebene. Anschließend tauschten sich die Teilnehmenden mit den internationalen Fachleuten über ihre Erfahrungen in ihren jeweiligen Ländern aus, um Gemeinsamkeiten zu bestimmen.

Hohe Eigenverantwortung auf Grundlage nationaler Institutionen

Einige REDD+ Schwerpunktländer in Afrika haben eingehende Analysen ihrer jeweiligen rechtlichen Rahmenbedingungen durchgeführt, um herauszuarbeiten, welche politischen Maßnahmen, Gesetze und Vorschriften zum Schutz der Biodiversität und zur Förderung von Beratungsangeboten und Teilhabe sowie der Rechte lokaler Gemeinschaften bereits vorhanden sind. Viele Länder haben außerdem umfassend analysiert, welche umweltpolitischen und sozialen Probleme im Zusammenhang mit den geplanten Maßnahmen im Rahmen entstehender oder kürzlich entwickelter nationaler REDD+ Strategien und größerer Programme auf subnationaler Ebene bestehen. Dabei wurden sie in vielen Fällen durch die Forest Carbon Partnership Facility (FCPF) unterstützt.

So entstehen zum Beispiel in Äthiopien und Ghana hybride Ansätze, in denen die UNFCCC-Grundsätze und die wesentlichen Anforderungen der FCPF berücksichtigt und gleichzeitig nationale Gesetze und institutionelle Strukturen der Umsetzung zugrunde gelegt werden. Eine wichtige Erkenntnis der Veranstaltung war: Obwohl Entwicklungspartnern und Beratern insbesondere im technischen Bereich eine bedeutende unterstützende Rolle zukommt, muss das Safeguard-Verfahren staatlich geführt werden und in lokaler Verantwortung liegen.

Fortschritte bei der SIS-Entwicklung  

Fünf afrikanische Länder – Côte d’Ivoire, Äthiopien, Ghana, Madagaskar und Sambia – verfügen bereits über ein erstes SIS-Entwicklungsdokument. Ghana und Madagaskar haben darüber hinaus SIS-Onlineportale eingerichtet. Unterdessen haben einige andere Länder beachtliche Fortschritte bei der Erstellung ihrer SIS-Entwürfe gemacht, indem sie den Informationsbedarf in Bezug auf die Auslegung der Cancún-Safeguards in ihren jeweiligen Ländern sowie die Berichterstattungsanforderungen der FCPF bestimmt, Kriterien und Indikatoren entwickelt, potenzielle Informationsquellen bewertet und an die nationalen Kapazitäten und Kontexte angepasste institutionelle Vereinbarungen zur Datenerhebung und -erfassung entworfen haben.

Erste Informationsübersichten zu REDD+ Safeguards

Côte d’Ivoire, Ghana und Sambia haben begonnen, erste Entwürfe ihrer Informationsübersichten zu erstellen. Auch andere Länder erwägen zunehmend, Informationsübersichten zusammenzustellen, da dies eine der Anforderungen für den Erhalt ergebnisbasierter Zahlungen aus dem Green Climate Fund ist. Die Veranstaltung bot den Hintergrund für eingehende, rege und profunde Debatten und unterstrich den Wert von Süd-Süd-Wissenstransfer.

Die Arbeit des IKI-Projekts in Ghana, Vietnam und Peru wird fortgesetzt und unterstützt diese Länder dabei, die internationalen REDD+ Safeguard-Anforderungen einzuhalten. Es wird erwartet, dass sowohl Ghana als auch Vietnam bis zum Ende des Projekts (November 2018) den Rahmen für ihre nationalen Safeguards festgelegt, SIS entwickelt und erste Informationsübersichten erstellt haben werden. Obwohl sich die Fortschritte in Peru anfangs nur zögerlich einstellten, kommt das Projekt auch hier immer mehr in Fahrt und zielt darauf ab, Unterstützung bei der Erstellung eines ersten SIS-Rahmens und eines vorläufigen Entwurfs für die erste Informationsübersicht zu leisten. Eine letzte Süd-Süd-Lernveranstaltung zu REDD+ Safeguards ist im weiteren Jahresverlauf in Peru angedacht.