Mongolei macht Fortschritte bei der Überarbeitung von Klimaschutzbeiträgen

Das mongolische Umweltministerium und eine BMU-Delegation erörtern Strategien zur Minderung des Klimawandels und zur langfristigen Dekarbonisierung des Landes durch nationale Klimaschutzbeiträge.

Das mongolische Ministerium für Umwelt und Tourismus hatte für den 26. August 2019 zur dritten Sitzung der Arbeitsgruppe zu den nationalen Klimaschutzbeiträgen (Nationally Determined Contributions, NDCs) geladen, um ausführlich über die Ergebnisse der vorläufigen Szenarioanalyse für alle Sektoren und die laufenden Planungsprozesse zu diskutieren. Außerdem einigten sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe auf den Zeitplan und die Zuständigkeiten beim Abschluss der Aktualisierung und Überarbeitung der NDCs.

An der Sitzung nahm auch eine Delegation des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) unter Leitung der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter teil. In ihrem Grußwort betonte Schwarzelühr-Sutter, dass es bei der Umsetzung von ehrgeizigen Klimaschutzmaßnahmen auf alle Länder ankomme, nicht zuletzt die Mongolei. Gleichzeitig wies sie auf die Herausforderungen im Klimaschutz hin und wie wichtig es sei, den Übergang zur CO2-Neutralität gerecht zu gestalten. Anschließend berichtete sie über die Erfahrungen, die Deutschland gerade mit dem Kohleausstieg sammelt.

Während des Besuchs nutzte die BMU-Delegation die Gelegenheit, um mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern der Regierung und nichtstaatlichen Stakeholdern über Naturschutz, Umweltverschmutzung und einen gerechten Übergang zu einer dekarbonisierten Wirtschaft zu beraten. Die gemeinsame Eröffnung der Sitzung durch die deutsche Staatssekretärin und den stellvertretenden Minister für Umwelt und Tourismus der Mongolei brachte die Wertschätzung zum Ausdruck, die beide Seiten einander sowie der laufenden Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern und Ministerien im Bereich des Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes entgegenbringen.

Die aktualisierten NDCs sollen der Klimakonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) vorgelegt werden. In die Überarbeitung sind die Einsichten von Konsultationen mit Vertreterinnen und Vertretern der einzelnen Sektoren sowie verschiedene Planungen eingeflossen. Darüber hinaus spiegelt sich in den überarbeiteten NDCs ein gestiegenes Bewusstsein der Entscheidungsträger und Stakeholder für die Dringlichkeit von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen wider. So ist die Einführung von nachhaltigen Strukturen für eine integrierte Planung der Klimapolitik vorgesehen. Die überarbeiteten NDCs beruhen auf laufenden und geplanten politischen Maßnahmen, sektoralen Minderungszielen, weiteren sektorspezifischen Strategien und Maßnahmen sowie einem Prozess zur Einbindung von gut informierten Stakeholdern. Damit hat die Mongolei die Voraussetzungen geschaffen, um ihre langfristigen Strategien und die entsprechenden langfristigen Dekarbonisierungspfade weiterzuentwickeln.

Seit 2017 berät das regionale IKI-Projekt „Capacity Development für Klimapolitik in den Ländern Südost- und Osteuropas, des Südkaukasus und Zentralasiens, Phase III“ die mongolische Regierung bei der Koordination und Umsetzung der sich aus den NDCs ergebenden Verpflichtungen. Das Projekt wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH zusammen mit der Partnerorganisation New Climate Institute im Auftrag des BMU durchgeführt. Neben diesen Beratungs- und logistischen Unterstützungsleistungen während des gesamten NDC-Überarbeitungsprozesses wurde das Instrument „PROSPECTS+“ pilotiert und angewendet. Mit diesem Instrument lassen sich Klimaminderungsszenarien für den Strom- und Wärmesektor modellieren, insbesondere erste Szenarien für die mit dem Pariser Abkommen kompatiblen Emissionspfade.