Regionale Foren für eine gerechte Energiewende in Indonesien

In dem dynamischen Umfeld der indonesischen Energiewende sind das Engagement der Interessengruppen und der soziale Dialog entscheidende Triebkräfte des Wandels. 

Das Projekt „Innovationsregionen für eine gerechte Energiewende“ (IKI JET) wird von der Internationalen Klimaschutzinitiative unterstützt und in Partnerschaft mit dem indonesischen Ministerium für nationale Entwicklungsplanung (Bappenas) durchgeführt. Es ist Vorreiter für einen zukunftsweisenden Ansatz.

Auf Provinzebene richten die Beteiligten regionale Foren als Plattform für inklusive Konsultationen ein. Diese Foren werden als Inkubatoren für lokale Maßnahmen dienen, die helfen, gefährdete Arbeitskräfte und Gemeinden während des Kohleausstiegs zu unterstützen. Ihre Einführung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gerechteren und nachhaltigen Energieversorgung. 

Klimapolitik in Indonesien

Als wichtiger Kohleproduzent hat sich Indonesien zu Emissionsreduktionszielen und nachhaltigen Entwicklungszielen für eine klimaresistente Zukunft verpflichtet. Auf der Grundlage seiner national festgelegten Klimaschutzbeiträge (Nationally Determined Contributions, NDCs) will das Land seine Emissionen im Vergleich zu Business-As-Usual-Szenarien um 43 Prozent (unter Vorbehalt) oder. 32 Prozent (ohne Vorbehalt) senken. Auf der Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Sharm El-Scheich (COP 27) verpflichtete sich Indonesien, bis spätestens 2060 Netto-Null-Emissionen zu erreichen. Der Beginn der indonesischen Partnerschaft für eine gerechte Energiewende (Just Energy Transition Partnership, JETP) auf dem G20-Gipfel im November 2022 war ein wichtiger Meilenstein und brachte das Land auf den Weg zur Dekarbonisierung seines Stromsektors. 

Diese Verpflichtungen für eine sauberere Zukunft gehen mit einer zunehmenden Abhängigkeit von erneuerbaren Energien einher, während der Bereich der fossilen Brennstoffe und seine Lieferkette an Bedeutung verlieren werden. Der daraus resultierende Verlust von Arbeitsplätzen und Existenzgrundlagen im gesamten kohleabhängigen Energiesektor wird ein schwerer Schlag für die lokale Wirtschaft sein. Um die Auswirkungen der Energiewende abzufedern, muss sich Indonesien bei der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur wirtschaftlichen Diversifizierung und Transformation an Gerechtigkeitsprinzipien orientieren. Eine gerechte Energiewende kann den Wandel zu einer grünen Wirtschaft vorantreiben und gleichzeitig einen aktiven Arbeitsmarkt und Kompetenzaufbau gewährleisten, um die Lebensgrundlage der Menschen zu sichern. Für zielgerichtete und wirksame Ergebnisse sollten diese Elemente des gerechten Übergangs durch sozialen Dialog und inklusive Konsultationen in die regionale Politik einbezogen werden.

Nationalen Wandel durch regionale Prozesse vorantreiben

Das IKI-JET-Projekt unterstützt den Übergang von einem kohlebasierten Energiesystem zu einem kohlenstoffarmen und, klimaresilienten System, das einen gerechten Übergang und nachhaltiges Wirtschaftswachstum gekennzeichnet ist. Mit dem Projekt sollen menschenwürdige Beschäftigungsmöglichkeiten gefördert und die Entwicklung neuer Wirtschaftszweige beschleunigt werden. 

Der Schwerpunkt des IKI-JET-Projekts liegt auf Indonesien. Hauptziel ist es, regionale Konsultationsforen einzurichten, in denen sich verschiedene Interessengruppen in den kohlereichen Provinzen Süd-Sumatra und Ost-Kalimantan abstimmen können, um einen Beitrag zur Regierungspolitik für eine gerechte Energiewende zu leisten. Als zwei der größten Kohlefördergebiete des Archipels sind beide Provinzen seit Langem auf den heimischen sowie den internationalen Bedarf an Kohle angewiesen, um ihr Wirtschaftswachstum zu sichern. Im Zuge der Bemühungen um eine Energiewende arbeiten die Provinzen nun Pläne für die wirtschaftliche Diversifizierung und Transformation aus, um die potenziellen wirtschaftlichen Auswirkungen zu bewältigen, die sich aus der verringerten Kohleabhängigkeit ergeben.

Diese Foren sind so konzipiert, dass sie nicht nur im Rahmen der dreigliedrigen Struktur – Regierung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer – operieren, sondern auch Organisationen einbeziehen, die nicht dieser Struktur angehören. Dazu gehören beispielsweise die Medien, Hochschulen sowie NGOs und zivilgesellschaftliche Organisationen, die Frauen und indigene Gruppen vertreten. Zu dem ersten Konsultationstreffen wurden auch die Fachbehörden der Provinzregierungen (unter anderem Personal, Energie, Tourismus, Entwicklung und Planung), Gewerkschaften und Industrieverbände eingeladen. Die Auftaktsitzung zu diesen Maßnahmen fand im August 2023 statt.

Workshops zum Thema Klimawandel und gerechte Energiewende 

Mit Unterstützung von IKI-JET hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, eine Reihe von Workshops zu Themen wie den Grundlagen des Klimawandels und einer gerechten Energiewende zu besuchen. Diese Veranstaltungen zum Kapazitätsaufbau werden von Mitgliedern des IKI-JET-Konsortiums, darunter die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die GIZ und das Climate Action Network (CAN), sowie von APHEDA durchgeführt. Die Workshops dienen dazu, das Konzept der gerechten Energiewende im Kohlesektor zu erläutern und zu zeigen, wie wichtig es ist, ein Forum einzurichten, in dem die maßgeblichen Interessengruppen die wirtschaftliche Diversifizierung, Transformationspläne und politische Empfehlungen zur Erreichung einer gerechten Energiewende diskutieren können. 

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer organisierten eine Reihe von Konsolidierungssitzungen (online sowie vor Ort), um einen Konzeptvorschlag für das regionale Konsultationsforum zu entwickeln, das auf die jeweilige Provinz zugeschnitten war.  Diese Treffen stellen außerdem sicher, dass alle Beteiligten die nächsten Schritte hin zu einer kohlenstoffarmen und umweltfreundlichen Zukunft mittragen.

Langfristige, positive Veränderungen anstreben

Damit die Foren langfristig funktionieren können, müssen sie von ihren jeweiligen Regierungen offiziell anerkannt werden. Dies kann entweder durch die Gründung eines neuen eigenständigen Forums oder durch den Beitritt zu einem bestehenden Forum erreicht werden. In beiden Fällen können sie den lokalen Regierungen Maßnahmen für eine gerechte Energiewende empfehlen. 

Anfang 2024 bewertete die ILO die bestehenden Foren und Arbeitsgruppen in den einzelnen Provinzen, die für die Erörterung von Fragen der gerechten Energiewende infrage kommen. In den Fällen, in denen es kein Forum gab, empfahl die Studie Optionen für die Einrichtung einer solchen Arbeitsgruppe und die Einbeziehung von Regierungsvorschriften für ihre Institutionalisierung. Der Studie zufolge könnten in den Regierungsvorschriften ein Forum zum Energieplan (in Süd-Sumatra) und ein Forum zur Förderung erneuerbarer Energien (in Ost-Kalimantan) verankert werden.

Derzeit diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den beiden Provinzen mit den jeweiligen Provinzregierungen, welche Vorschriften für die Institutionalisierung regionaler Konsultationsforen geeignet wären. Wenn ein Konsens erzielt wurde, schlagen die Teilnehmer der Provinzregierung vor, die Einrichtung ihres Forums zu genehmigen.