Deutschlandjahr in Mexiko – Gemeinsam für eine Energiewende

Die Demokratisierung der Energie- und Klimapolitik in Mexiko bietet Chancen für eine nachhaltige Entwicklung auf lokaler Ebene.

Mit Hilfe eines kürzlich verabschiedeten Energiewendegesetzes will Mexiko bis 2030 seine Treibhausgasemissionen um 22 % reduzieren. Im Rahmen des Deutschlandjahres in Mexiko trafen sich Anfang März Teilnehmende aus beiden Ländern zu einem zweitägigen Workshop in Mexiko-Stadt und sprachen über die erfolgreiche Umsetzung und Demokratisierung der Energiewende.

Deutschland konnte auf der Veranstaltung seine Erfahrungen bezüglich Energiewende, Vielfalt von Akteuren und Bürgerbeteiligung präsentieren. Eine bekannte Form dieser Beteiligung sind Energiegenossenschaften. Es wurde betont, dass unter anderem die Förderung von Kommunen und die Stärkung lokaler Wirtschaft ein Hauptbestandteil des Erfolges der Energiewende in Deutschland ausgemacht hat. Des Weiteren stellten mexikanische Vertreter des öffentlichen, privaten und akademischen Sektors den rechtlichen Rahmen für eine Demokratisierung der Energiewende in ihrem Land vor. Dabei wurden Schnittstellen und Möglichkeiten für eine Entwicklung auf lokaler Ebene diskutiert. Vertreter von Mexiko-Stadt und des Bundesstaats Sonora zeigten konkrete Erfolgsbeispiele im Bereich der Energiewende auf Bundesstaat- sowie Kommunalebene auf und berichteten, dass die klimatischen Voraussetzungen für die Nutzung von Solaranlagen in Sonora auf Grund der dortigen durchschnittlichen Sonneneinstrahlung und Intensität besonders günstig seien.

Der Workshop wurde von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH gemeinsam mit der Deutschen Botschaft, der Klimakommission des mexikanischen Abgeordnetenhauses und dem mexikanischen Energieministerium im Rahmen der „Mexikanisch-Deutschen Klimaschutzallianz“ organisiert. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) finanziert im Rahmen seiner Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) diese Allianz.  Im Rahmen der Zusammenarbeit werden die mexikanischen Partner unter anderem zu möglichen Minderungsmaßnahmen und Anpassungsstrategien beraten, um negativen Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken.

Dabei sind die mexikanischen Bundesstaaten und die Privatwirtschaft an der Erarbeitung, Umsetzung und beim Monitoring von Klimamaßnahmen aktiv eingebunden. Politik- und Fachforen stärken den bilateralen Klimapolitikdialog und ermöglichen die Vernetzung und den Erfahrungsaustausch von Schlüsselakteuren in Bund, Ländern und Gemeinden mit Dachverbänden, Nichtregierungsorganisationen und privaten Unternehmen.

Das IKI-Projekt fokussiert sich außerdem auf den Ausbau erneuerbarer Energien und auf die Einführung national angemessener Klimaschutzmaßnahmen (NAMAs). Hierbei wurden Maßnahmen für Energieeffizienz in kleinen und mittleren Unternehmen sowie für den Frachtverkehr entwickelt, die auch zur Wettbewerbsfähigkeit der mexikanischen Wirtschaft beitragen.

Der Workshop bekräftigte, dass die Zivilbevölkerung in Transformationsprozesse mit einbezogen werden muss, um den Erfolg der Maßnahmen zu gewährleisten. Zusätzlich ist die Beteiligung des privaten und öffentlichen Sektors erforderlich, damit die Durchführung der Energiereform gesellschaftlich akzeptiert wird. Grüne Technologien ermöglichen eine Dezentralisierung der Energieerzeugung und haben ein hohes Potenzial, lokale Wertschöpfungsketten und Bürgerbeteiligung zu fördern. Im Verlauf des Workshops zeigten die Vertreter beider Länder eine große Bereitschaft, im Bereich des Klimawandels und der nachhaltigen Energie gezielt zusammenzuarbeiten.