Beste verfügbare Techniken für die Ukraine

Wie die EU-Richtlinie über Industrieemissionen den Weg in eine nachhaltige Zukunft in der Ukraine bereitet - und wie die IKI dabei unterstützt. 

Ist es möglich, in Zeiten des Krieges die Grundlagen für eine moderne Gesetzgebung gegen industrielle Verschmutzung zu schaffen? Und werden Unternehmen überhaupt bereit sein, mit der Umsetzung einer solchen Gesetzgebung zu beginnen? Die Antwort auf beide Fragen scheint ein klares "Ja" zu sein.

Die Richtlinie zu Industrieemissionen (Richtlinie 2010/75/EU) ist die wichtigste EU-Rechtsvorschrift zur Minderung von Emissionen aus großen Industrieanlagen. Sie legt ökologische Anforderungen fest, die in allen EU-Mitgliedstaaten nach dem Konzept der besten verfügbaren Techniken gelten. Die Richtlinie befasst sich mit den Umweltauswirkungen industrieller Tätigkeiten und zielt darauf ab, Schadstoffemissionen zu verringern, den Einsatz der besten verfügbaren Techniken zu fördern und die Ressourceneffizienz zu verbessern. Durch die Schaffung eines umfassenden Rahmens für die Genehmigung und Überwachung von Industrieemissionen ermöglicht diese Richtlinie einen harmonisierten Ansatz in allen EU-Mitgliedstaaten, was zu einer erheblichen Verringerung der Umweltverschmutzung führt. Die Ukraine plant, diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen und die industriellen Produktionsverfahren entsprechend zu verbessern.

Nutzen der Richtlinie über Industrieemissionen

Die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen bringt der Ukraine erhebliche Vorteile. Erstens trägt sie zur Modernisierung des Industriesektors des Landes bei, indem sie den Einsatz sauberer Technologien fördert, was zu besseren Umweltergebnissen und geringeren Emissionen führt. Dies wiederum trägt dazu bei, die öffentliche Gesundheit zu schützen und die natürliche Umwelt zu erhalten. Die Ukraine plant, diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen und die industriellen Produktionsverfahren entsprechend zu verbessern. Darüber hinaus ist die Umsetzung der besten verfügbaren Techniken, wie sie in der Richtlinie über Industrieemissionen gefordert wird, für die Ukraine eine Chance, die industrielle Infrastruktur zu modernisieren und zum Wiederaufbau nach dem Krieg beizutragen. Insgesamt wird damit eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung unterstützt.

Unterstützung durch die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) 

Das IKI-Projekt "Beste Verfügbare Techniken für die Ukraine" unterstützt die ukrainische Regierung mit 

• Rechtsberatung im Zusammenhang mit der Richtlinie,
• Aktivitäten zum Aufbau von Kapazitäten,
• der Entwicklung von Software für Genehmigungsverfahren, 
• eine, Förderprogramm für eine Reihe von Unternehmen, die bereits jetzt die praktische Umsetzung der besten verfügbaren Techniken planen. 

Das Projekt soll die Machbarkeit der Umsetzung in der ukrainischen Industrie demonstrieren und Beispiele für eine erfolgreiche Modernisierung aufzeigen. Gleichzeitig kann es als Blaupause für potenzielle nationale und internationale Förderprogramme in der Zukunft dienen.

Projektstart unter schwierigen Bedingungen 

Trotz der äußerst schwierigen Rahmenbedingungen begann das Antragsverfahren für die Fördermittel im Januar 2023. Es wurde in zwei Phasen durchgeführt: In der ersten Phase wurde die Förderfähigkeit der Projekte festgestellt, während die zweite Phase die Eignung der Projekte bestätigte und ein Ranking der Projekte ermöglichte. 25 Bewerbungen in der ersten Phase sowie zahlreiche Anfragen von Unternehmen unterstrichen das große Interesse der ukrainischen Industrie an diesem Programm. Wie zu erwarten war, erfüllten aufgrund der begrenzten Erfahrung mit der Richtlinie über Industrieemissionen in der Ukraine einige von ihnen die Förderkriterien nicht, und andere erfüllten nicht alle wirtschaftlichen Kriterien. 

Die sieben Projekte, die alle Kriterien erfüllen, repräsentieren die wichtigsten ukrainischen Industriesektoren und befinden sich in verschiedenen Regionen des Landes. Nach der endgültigen Genehmigung werden einige von ihnen in der Lage sein, die Durchführbarkeit der besten Verfügbaren Techniken für Luft- und Wasseremissionen sowie für die Energieeffizienz und die Abfallbehandlung nachzuweisen.

Instrument zur Reduzierung von Emissionen 

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Richtlinie über Industrieemissionen ein wichtiges Instrument zur Verringerung der Emissionen von Industrieanlagen ist. Ihre Umsetzung ist für die Ukraine sehr erfolgversprechend, da sie einen Weg zu saubereren und nachhaltigeren Industrieverfahren bietet und gleichzeitig das Wirtschaftswachstum und den Wiederaufbau nach dem Krieg fördert.

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